Die Türkische Gemeinde in Deutschland e.V. (TGD), einer unserer Partner im Kompetenznetzwerk „Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft“, hat sich vor der Bundestagswahl 2021 eine Menge Arbeit gemacht und die Direktkandidat:innen der 299 Wahlkreise aller größeren Parteien zu ihren persönlichen Einstellungen zu migrationspolitischen Themen befragt.
Umfrage vor der Bundestagswahl zur Migrationspolitik
Dabei fragte die TGD nach Knackpunkten und gesellschaftlichen Schieflagen, die insbesondere Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsgeschichte direkt betreffen. Zum Beispiel: Sollten bürokratische Hürden bei der Einbürgerung abgebaut werden? Setzen Sie sich dafür ein, dass migrantische Perspektiven in der kommenden Regierung ausreichend repräsentiert sind? Oder: Halten Sie es für sinnvoll, die Ressorts zur Gestaltung unserer Einwanderungsgesellschaft in einem eigenständigen Ministerium zusammenzuführen?
Nicht alle antworteten
Klar, dass während des Wahlkampfes viel zu tun ist und längst nicht alle Kandidat:innen sich die Zeit nahmen, auf die Fragen der TGD zu antworten. Besonders wenig Zeit und/oder Lust scheinen die Leute von der AFD und der CDU/CSU gehabt zu haben: Nur 24 bzw. 21 Kandidat:innen aus diesen Parteien haben geantwortet. Da waren die Menschen von den Grünen (209), der SPD (143), der FDP (129) und der Linkspartei (187) schon fleißiger. Insgesamt haben 713 Kandidat:innen auf die Anfrage geantwortet. Aber was fange ich nun mit der Umfrage an? Die TGD hat da so einiges vorbereitet…
Kandidat:innensuche
Du willst wissen, ob und wie die Kandidatin oder der Kandidat in deinem Wahlkreis geantwortet hat? Die TGD hat eine Datenbank ins Netz gestellt, in der du nach Vornamen, Nachnamen, Wahlkreis usw. suchen kannst. Du siehst alle gestellten Fragen und wer wie geantwortet hat. In der Datenbank siehst du allerdings nur Ja und Nein-Antworten. Aber viele der Kandidat:innen haben ausführlicher geantwortet. Dafür gibt es ein Extra-Dokument, in dem du nach Namen sortiert die Antworten zu den einzelnen Fragen deines Kandidaten oder deiner Kandidatin findest.
Antworten nach Parteizugehörigkeit
Dich interessiert, wie z.B. die Kandidat:innen der SPD die Fragen beantwortet haben? Auch kein Problem, die TGD hat alle Antworten auch nach Parteizugehörigkeit sortiert. Hier sieht man auch schnell, wie einig sich die Mitglieder (zumindest die, die geantwortet haben) einer Partei insgesamt bei Fragen zur Migration sind und bei welchen Fragen sie unterschiedlicher Meinung sind. Bei der SPD und den Grünen ist das z.B. in der Frage nach der Einführung einer „Migrations-“ oder „Diversitätsquote“ im öffentlichen Dienst der Fall.
Parteien befragt vor der Bundestagswahl
Die TGD hat nicht nur die Direktkandidat:innen befragt, sondern auch die Parteien selbst. Allerdings stellte sie da nicht 28, sondern nur die acht wichtigsten Fragen. Die einzelnen Antworten der Parteien sind wieder in einem Dokument zu sehen, gleichzeitig ist das Ganze eine schöne Übung für den Zeigefinger, weil man einige Male auf die Vergrößerungstaste klicken muss, um etwas lesen zu können.
Forderungen gestellt
Die TGD wäre nicht die TGD, wenn sie nicht selbst eine Meinung dazu hätte, was nach den Wahlen in migrationspolitischer Hinsicht getan werden sollte. Deshalb hat sie 47 Forderungen an eine zukünftige Bundesregierung gestellt. Es bleibt abzuwarten, welche davon in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden.
Die wichtigsten Informationen und Ergebnisse der Umfrage hat die TGD hier zusammengefasst.
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